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Umwelt und Nachhaltigkeit

3D-Messungen rund um die Asse – Bosse will Klarheit mit einer Anfrage an die Landesregierung schaffen

Seit gut 6 Monaten ist bekannt, dass das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) im kommenden Jahr den Untergrund eines rund 38 km² großen Areals rund um die Asse mittels eines 3D-seismischen Verfahrens vermessen möchte. Doch laut dem SPD-Landtagsabgeordneten Marcus Bosse bleiben einige Unklarheiten, die Bosse nun mit einer parlamentarischen Anfrage an die Landesregierung aufgelöst haben möchte.

Geschafft! – Landtag beschließt Gesetz über den „Zukunftsfonds Asse“

Nachdem Ende des letzten Jahres dank des unermüdlichen Einsatzes von Sigmar Gabriel grünes Licht für Ausgleichszahlungen für die Belastungen im Bereich Asse II gegeben wurde, war der Niedersächsische Landtag aufgefordert, hierfür eine entsprechende Gesetzesgrundlage zu schaffen. Nach langen und teils zähen Verhandlungen wurde dieses Gesetz (heute) im Landtag einstimmig beschlossen.

Bosse: SPD-Fraktion gegen die Erweiterung im Schacht Konrad

Die SPD-Landtagsfraktion ist gegen die Erweiterung des Atommüllendlagers Schacht Konrad in Salzgitter: „Das ist mit der Regierungskoalition nicht verhan-delbar", erklärt dazu Marcus Bosse, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag will sich die Rot-Grüne Regierungskoalition dazu im Oktoberplenum des Landtages positionieren.

Konrad-Proteste wurden gehört – Änderungen im Nationen Entsorgungsprogramm geben Grund zur Hoffnung.

Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung Änderungen im Entwurf des Nationalen Entsorgungsprogrammes beschlossen. Demnach steigen die Chancen, dass im Atommüll-Endlager Konrad kein zusätzlicher Müll aufgenommen wird, als bisher planfestgestellt ist. Die SPD-Landtagsabgeordneten Marcus Bosse und Stefan Klein sehen diese Änderung als kleinen Schritt in die richtige Richtung, aber keinesfalls als Durchbruch.

Bosse: Ausbau von Kreisverkehren weiter vorantreiben

Innerhalb des Landkreises Wolfenbüttel werden in den kommenden Jahren drei Kreuzungsbereiche zum Kreisverkehr umgebaut. Dies geht aus der Antwort der Niedersächsischen Landesregierung auf die Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Marcus Bosse hervor. „Ich setze mich weiterhin dafür ein, dass es bald noch mehr werden“, kündigt Bosse an.

Bosse: „Keine Heuschrecken bei Harzwasserwerken“

„Die Anhörung des Niedersächsischen Umweltausschusses zeigte deutlich, dass die Harzwasserwerke mehrheitlich in kommunaler Hand bleiben“, berichtet Marcus Bosse und entgegnet in Richtung einiger CDU-Abgeordneter: „Die anfängliche Panikmache der Opposition diente einzig der Selbstinszenierung.“ Bosse, der in seiner Funktion als Umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion der Anhörung beiwohnte, begrüßt die klaren Worte des Aufsichtsratsvorsitzenden der Harzwasserwerke Horst Wiesch.

„Der Anfang ist gemacht – die erste Million aus dem Asse Fonds fließt in die Region“

Am (heutigen) Mittwoch gab Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) den Startschuss für die erste Tranche des Zukunftsfonds Asse, die mit einer Million Euro noch in diesem Jahr zu Buche schlägt. Ab dem kommenden Jahr fließen 3 Millionen Euro jährlich in die Asse-Region, um durch das Atommülllager Asse II bei Remlingen verursachte Nachteile auszugleichen. Zahlungsempfänger ist die „Zukunftsfonds Asse gGmbH“, die übergangsweise für das Einsetzen der Gelder zuständig ist.

Mögliche Ausweitung von Schacht Konrad? Landtagsabgeordnete wollen es genau wissen

Nach dem bekannt werden des Entwurfes zum nationalen Entsorgungsplan des Bundesumweltministeriums regt sich besonders in Salzgitter teils heftiger Widerstand gegen die Pläne des Bundes. Demnach soll die für Schacht Konrad genehmigte Menge von 303.000 Kubikmeter schwach- und mittelradioaktiver Abfälle dem aktuellen Bedarf angepasst und entsprechend erhöht werden.

Marcus Bosse berichtet aus dem Plenum im Landtag:

Die letzte Sitzung des Landtages vor der Sommerpause liegt hinter uns. Es war zugleich die letzte Sitzung im alten Plenarsaal, der einem zeitgemäßen Neubau weichen muss. In den nächsten Jahren wird ein wesentlich kleinerer Raum provisorisch Platz für Niedersachsens Abgeordnete bieten. Erneut stellten SPD und Grüne Anträge aus den einzelnen Ausschüssen, die das Land Niedersachsen entsprechend der hoch gesteckten Ziele der Landesregierung weiter voranbringen.

Bericht aus dem Plenum – die politische Woche in Hannover

Die Regierungskoalition aus SPD und Bündnis 90/ Die Grünen arbeitet in Hannover weiterhin an der Umsetzung der hoch gesteckten Ziele. Vieles gilt es aus 10 Jahren CDU/FDP Regierung aufzuholen, in denen Niedersachsen in vielen Bereichen den Anschluss verloren hat. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Marcus Bosse berichtet aus der jüngsten Vollversammlung in Hannover:

Deutlich mehr Geld für den „Asse-Fonds“

Auf Betreiben des SPD-Bundestagsabgeordneten Sigmar Gabriel hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Mittel für den sogenannten „Asse Fonds“ deutlich erhöht. Statt der bisher vorgesehenen 500.000 Euro für das laufende Jahr 2014 werden es nun eine Million Euro sein und in den nächsten drei Jahren jeweils drei Millionen Euro.

Bundesamt für kerntechnische Entsorgung (BfE) muss als Teil eines Nachteilausgleiches in die Asse – angedachte Ausgleichszahlungen viel zu niedrig

Marcus Bosse unterstützt die Forderung von Landrätin Christiana Steinbrügge und Asses Samtgemeindebürgermeisterin Regina Bollmeier, dass BfE in der Asse anzusiedeln. Zudem hält Bosse die im Raum stehende Höhe zukünftiger Ausgleichszahlungen von 500.000 € pro Jahr für deutlich zu niedrig. Mit Schreiben an Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel wirbt Bosse nochmals mit Nachdruck für ein klares Bekenntnis pro Asse seitens der Landesregierung.

Naturverbände im Landtag – Erste Anhörung

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat die anerkannten Umwelt- und Naturschutzverbände, Berufsverbände und Wasserverbände zu einer ersten Anhörung eingeladen. Der umweltpolitische Sprecher der SPD, Marcus Bosse, begrüßte über 40 Teilnehmer in Hannover. Themen dieser Anhörung waren die von der Landesregierung angekündigten „Novellen des Niedersächsischen Ausführungsgesetztes zum Bundesnaturschutzgesetz und des Niedersächsischen Wassergesetzes“.

Bosse: „Masterplan“ für die Asse benötigt

„Wir brauchen bei Asse II einen ganzheitlichen Arbeitsplan und müssen weg von singulären Einzelmaßnahmen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse. Mit einer Anordnung nach einem Rahmenbetriebsplan an das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) seitens des Niedersächsischen Umweltministeriums pflichtet Umweltminister Wenzel der jahrelangen Forderung der Asse II Begleitgruppe bei.

Marcus Bosse und Stefan Wenzel unter Tage in Gorleben

Nachdem Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel zusammen mit Marcus Bosse vor zwei Wochen den Asse II Schacht befahren hatte, stand in dieser Woche die Grubenfahrt in Gorleben auf dem Plan. Neben Bosse, der für die SPD im Landtag als stellvertretender Fraktionsvorsitzender, umwelt- und atompolitischer Sprecher ist, begleiteten die Grünen Landtagsabgeordneten Anja Piel und Miriam Staudte den Umweltminister. Für Bosse ist klar: Gorleben ist als Endlager für atomare Abfälle ungeeignet.

Niedersächsisches Landvolk lud zum Gedankenaustausch mit Politikern – Bosse: „Mensch, Wirtschaft und Natur in Einklang bringen“

Seitens der SPD waren die Bundestagsabgeordneten Wilhelm Priesmeier und Achim Barchmann, sowie der Landtagsabgeordnete Marcus Bosse und der Landtagskandidat Uwe Strümpel der Einladung des Niedersächsischen Landvolkes gefolgt und hatten sich in Groß Denkte eingefunden. Das Gespräch fand auf dem Hof des stellvertretenden Vorsitzenden des Niedersächsischen Landvolkes Braunschweiger Land Ulrich Löhr statt.