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Kommunalpolitik

Bericht aus dem Landtag

Dass während der jüngst beendeten dreitägigen Vollversammlung des Niedersächsischen Landtages über die Einführung des Reformationstages als zusätzlicher gesetzlicher Feiertag diskutiert wurde, ist wohl den meisten bekannt. Aber die SPD-geführte Landesregierung hat eine Reihe weiterer Projekte umgesetzt, wie die SPD-Landtagsabgeordneten Dunja Kreiser und Marcus Bosse berichten:

Bericht aus dem Landtag

Am (heutigen) Freitag endete die dreitägige Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtages. Die von der SPD geführte rot/schwarze Landesregierung hat in dieser Tagungswoche eine Reihe von Vorhaben auf den Weg gebracht, die unser Land voranbringen. Die SPD-Landtagsabgeordneten Dunja Kreiser und Marcus Bosse berichten:

Land Niedersachsen fördert Sanierung der Kreisstraße 17 bei Uehrde

„Im kürzlich vom Nds. Verkehrsministerium vorgestellten Jahresbauprogramm 2018 ist auch die Sanierung der Kreisstraße 17 in der Gemeinde Uehrde enthalten“, freuen sich der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse und Uehrdes Bürgermeister Rudolf Wollrab. Das Land fördert das etwa 750.000 Euro Bauvorhaben mit rund 450.000 Euro. Der Niedersächsische Landtag hatte Ende Februar eine Erhöhung der Mittel für die kommunale Verkehrsinfrastruktur beschlossen, wovon die Gemeinde Uehrde nun profitiert.

Beitragsfreie Kindertagesstätten in Niedersachsen – Landesregierung verständigt sich mit Kommunalen Spitzenverbänden

Bereits ab dem 1. August wird der Besuch einer Kindertagesstätte für Kinder ab dem dritten Lebensjahr komplett beitragsfrei sein. Damit wird eines der zentralen Versprechen der SPD zeitnah umgesetzt. Nun haben sich die SPD-geführte Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände auf wesentliche Eckpunkte zur Finanzierung verständigt.

Kreiser und Bosse laden Umweltminister Lies zu Hochwassergipfel ein

Am 01. Februar luden die Landtagsabgeordneten Dunja Kreiser und Marcus Bosse den niedersächsischen Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Olaf Lies, zu einem Fachgespräch in die Samtgemeindeverwaltung Oderwald ein. Nach den dramatischen Starkregenereignissen und den anschließenden Hochwassern im vergangenen Juli werden nun zahlreiche Maßnahmen getroffen: Zukünftig soll es 8 weitere Pegel in der Region geben, Vorwarnzeiten und Meldewege werden ebenfalls verbessert.

Hochwasserschutzmaßnahmen in Wolfenbüttel – Landtagsabgeordnete laden Umweltminister zu einer Diskussionsrunde

Gut sechs Monate nach den verheerenden Hochwasserereignissen im Landkreis Wolfenbüttel, die an vielen Gebäuden teils erhebliche Schäden verursacht haben, laden die SPD-Landtagsabgeordneten Marcus Bosse und Dunja Kreiser kommunale Verwaltungsspitzen zu einem Gespräch mit Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies ein, um über künftige Hochwasserschutzmaßnahmen zu sprechen.

Land Niedersachsen fördert Projekte zur Verbesserung des ÖPNV – 18 Bauvorhaben im Landkreis Wolfenbüttel

Die SPD-geführte Landesregierung wird in diesem Jahr rund 82 Millionen Euro Fördermittel zur Verbesserung und zum Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur bereitstellen, berichten die SPD-Landtagsabgeordneten Dunja Kreiser und Marcus Bosse. Damit hält die SPD auch mit neuem Koalitionspartner an ihrem Vorhaben fest, das Bus- und Bahnangebot Stück für Stück zu einer echten Alternative zum Auto zu machen.

Bauarbeiten in Flöthe bald beendet – Marcus Bosse machte sich ein Bild der Bauarbeiten

Die Bürgerinnen und Bürger aus Klein Flöthe brauchen derzeit ein dickes Fell bzw. deutlich mehr Geduld, um zu ihren Häusern zu gelangen. Der Grund sind die anhaltenden Sanierungsmaßnahmen der Ortsdurchfahrt Lindenstraße. Die gute Nachricht ist: Bereits Ende nächster Woche wird der erste Teilabschnitt wieder für den Verkehr freigegeben, die komplette Baumaßnahme wird Ende November abgeschlossen sein.

Verspätete Postzustellung in Börßum – Marc Lohmann und Marcus Bosse schalten sich ein

In den vergangenen Wochen erreichten den SPD-Landtagsabgeordneten Marcus Bosse mehrere Beschwerden bezüglich verspäteter Postzustellung in Börßum. Oftmals seien Schreiben mit drei- bis viertägiger Verspätung zugestellt worden. Im Gespräch mit Oderwalds Samtgemeindebürgermeister Marc Lohmann wurde deutlich, dass auch in der Samtgemeindeverwaltung eine Reihe von Beschwerden eingegangen sind.

Bürgermeister diskutieren über mögliche Verbesserungen beim ÖPNV

Die Bürgermeister der Gemeinden Wittmar und Remlingen-Semmenstedt, Andreas Becker und Klaus Warnecke, trafen sich mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Marcus Bosse in Remlingen, um über die anstehenden Projekte im öffentlichen Personennahverkehr (kurz ÖPNV) zu sprechen. Für beide an der B79 liegenden Orte sind eng getaktete Busverbindungen und moderne Haltestellen von großer Bedeutung.

Marcus Bosse im Gespräch mit Ohrums Bürgermeister Martin Kokon

Der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse hat sich zusammen mit Ohrums Bürgermeister Martin Kokon erneut vor Ort ein Bild über den Fortgang der Sanierungsarbeiten der Wehranlage an der Oker gemacht. Seit nunmehr 20 Jahren wird in der Gemeinde über die Instandsetzung der Wehranlage gesprochen und immer neue Zeitpläne für die Sanierung vorgelegt.

Stadtrundgang in Hornburg – Marcus Bosse informiert sich vor Ort

Gemeinsam mit Schladen-Werlas Bürgermeister Andreas Memmert, Hornburgs Ortsbürgermeister Marc Samel und Hornburgs SPD-Vorsitzendem Peter Illner informierte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse bei einem Rundgang über anstehende Projekte und Bauvorhaben in Hornburgs historischer Altstadt. Die liebevoll sanierten Hausfassaden und kleinen Gassen laden viele Besucher zum Bummeln und Verweilen ein.

Marcus Bosse zu Besuch in der Zuckerfabrik Schladen

Gemeinsam mit Schladens Ortsbürgermeister Heinz-Jürgen Wiechens und dem Vorsitzenden des SPD-Gemeindeverbandes Schladen, Julian Märtens, besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse die Zuckerfabrik in Schladen. Das Werk in Schladen ist Teil der Nordzucker AG.

Marcus Bosse zu Besuch in Winnigstedt – Lebendiges Dorfleben im Osten des Landkreises

Der SPD-Landtagsabgeordnete traf sich mit Winnigstedts Bürgermeister Michael Waßmann am Dorfgemeinschaftshaus der Gemeinde, das in Winnigstedt gemeinhin „Schützenhaus“ genannt wird, um sich über die aktuellen Vorhaben der Gemeinde zu informieren. Mit dabei waren Vertreter der hiesigen SPD. Vor allem bei der Modernisierung des Schützenhauses und des Gemeindehauses hat die Gemeinde große Pläne.

Arbeiten für Tunnelunterführung am Börßumer Bahnhof werden im Oktober fortgesetzt

Bei einem Ortstermin am Bahnhof Börßum informierte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse über die Baufortschritte der Personenunterführung. „Marcus Bosse, der auch SPD-Fraktionsvorsitzender in der Verbandsversammlung des Großraumverbandes Braunschweig ist, haben wir es maßgeblich mit zu verdanken, dass es zu dieser bis zu 1,3 Millionen Baumaßnahme gekommen ist“, so Ratsherr Oliver Ganzauer.

Marcus Bosse zu Besuch bei REALTEC in Remlingen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse besuchte zusammen mit Bürgermeister Klaus Warnecke die Firma REALTEC GmbH in Remlingen, um sich bei Geschäftsführer Thorsten Oster über das Unternehmen zu informieren. Die 2010 gegründete Firma produziert hochwertige Bauteile für Busse, Lkws und Landwirtschaftsmaschinen.

Die Ortschaft Börßum weist nach 20 Jahren wieder Bauland aus

Bei einem Ortsrundgang in Börßum nahm der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse auch das neu geplante Baugebiet in Augenschein. „Die Bereitstellung neuen Baulandes war eines unserer zentralen Wahlkampfversprechen“, erläutert der SPD-Ratsherr Oliver Ganzauer. Das letzte größere Baugebiet wurde 1998 mit 32 Bauplätzen ausgewiesen. Es kam immer wieder zu Nachfragen. Der Grunderwerb erwies sich in den vergangenen Jahren allerdings als äußerst schwierig.

Salzgitter erhält 11 Millionen Euro Unterstützung vom Land

Es ist gut und zwingend notwendig, dass Salzgitter bei der Herausforderung durch den massiven Flüchtlingszuzug Unterstützung durch die SPD-geführte Landesregierung erhält“, stellen die SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Klein und Marcus Bosse nach der heutigen Verkündung durch Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) heraus.

Bosse zu Besuch bei Haiduk GmbH in Remlingen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse besuchte zusammen mit Bürgermeister Klaus Warnecke unlängst den Dachdeckerbetrieb Haiduk in Remlingen. Im Gespräch mit Firmeninhaber Peter Haiduk informierte sich Bosse über die aktuellen Gegebenheiten des Unternehmens, das seit 2002 in Remlingen ansässig ist.