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Meldungen

Parité

Am Samstag ist 100. Geburtstag: Die Wahlen zur Weimarer Nationalversammlung am 19. Januar 1919 waren die ersten freien und allgemeinen Wahlen überhaupt in Deutschland und zum ersten Mal waren auch Frauen wahlberechtigt. Beides waren keine Geschenke, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger…

Wünsche zum Jubiläumsjahr

In dieser Woche geht es für mich (nach zwei schönen Wochen Faulenzen) wieder richtig los: Neujahrsempfänge, Auftaktklausuren, das volle Programm am Jahresanfang eben. Politisch dürfte 2019 ein spannendes Jahr werden. Ende März steht wohl oder übel der Brexit an, am 26.

2019 – Auf ein Neues

Irgendwie gehört 2018 zu den Jahren, von denen ich mich gerne verabschiede. Nicht aus persönlichen Gründen – mir geht´s gut, die niedersächsische Landespolitik läuft auch gut und ich habe viele nette Erinnerungen an gute Begegnungen in diesem Jahr. „Kann man…

Offener Brief an Andrea Nahles

Liebe Andrea,   während der letzten Vorstandssitzung des SPD-Unterbezirks Wolfenbüttel haben sich die Genossinnen und Genossen des Vorstandes zum wiederholten Mal mit der Situation der Partei beschäftigt. Wir schätzen den derzeitigen Zustand als verheerend ein. Besonders die Wirkung in der…

Haushaltsklausur der SPD Kreistagsfraktion Wolfenbüttel im Harz: Nachhaltigkeit und Schuldenabbau im Blick

Auf der Tagesordnung der SPD-Fraktion standen der interkommunale Informationsaustausch zwischen den benachbarten Landkreisen Goslar und Wolfenbüttel, die Beratung des Haushaltentwurfes 2019 des Landkreises Wolfenbüttel sowie das Thema Nachhaltigkeit. Mit fachkundiger Unterstützung durch die Leiter der Abteilung Zentrale Dienste sowie der…

Die Braunschweiger Gruppe nimmt Stellung zur Dieselthematik

„Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Kolleginnen und Kollegen,   mit steigendem Unbehagen betrachtet die „Braunschweiger Gruppe“, die Interessenvertretung der SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Bezirk Braunschweig, die derzeitige Diskussion um die Gesamtthematik „Diesel“ in Deutschland. Wir haben Sorge, dass aus…

Der Streit um den Digitalpakt

Das ist schwer zu verstehen auf Anhieb: Da will der Bund den Ländern 5 Milliarden Euro geben, damit die digitale Ausstattung an den Schulen besser wird, aber die Länder wehren sich dagegen?! Was auf den ersten Blick ganz und gar…

Hoffnung für die Krankenhäuser!?

Im Krankenhaus bin ich öfter, zum Glück aber nicht aus persönlichen, sondern aus beruflichen Gründen. In der letzten Woche war es sogar zwei Mal soweit – am Montag als Gast auf einer Personalversammlung der MHH in Hannover und am Donnerstag…

Henry Korman

Die letzte Woche war wieder rappelvoll mit allen möglichen Themen, aber manchmal gibt es Nachrichten, die klar machen, was am Ende eigentlich wirklich wichtig ist. So ist es mir am letzten Donnerstag bei der Nachricht gegangen, dass Henry Korman im…

MdEP Bernd Lange

„Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter beteiligt“

EU beschließt koordinierte Prüfung ausländischer Direktinvestitionen „Der EU-Mechanismus zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen ist ein deutlicher Schritt nach vorn in der europäischen Handelspolitik“, sagt Bernd Lange von der Europa-SPD, Handelsausschussvorsitzender des Europäischen Parlaments. Vertreterinnen und Vertreter des Europäischen Parlaments haben…

SPD-Landtagsfraktion berät Haushalt

Die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion traf sich in dieser Woche zu einer gemeinsamen zweitägigen Klausurtagung mit der CDU-Landtagsfraktion, um die Schwerpunktsetzung für den kommenden Haushalt vorzubereiten. Beraten wurden die politischen Listen der einzelnen Arbeitskreise, die festlegen, welche Bereiche im Haushaltsjahr 2019 zusätzliche…

Pressemitteilung: SPD-Landtagsfraktion berät Haushalt

Die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion traf sich in dieser Woche zu einer gemeinsamen zweitägigen Klausurtagung mit der CDU-Landtagsfraktion, um die Schwerpunktsetzung für den kommenden Haushalt vorzubereiten. Beraten wurden die politischen Listen der einzelnen Arbeitskreise, die festlegen, welche Bereiche im Haushaltsjahr 2019 zusätzliche…

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