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Aktuelles

Bericht aus dem Landtag

Dass während der jüngst beendeten dreitägigen Vollversammlung des Niedersächsischen Landtages über die Einführung des Reformationstages als zusätzlicher gesetzlicher Feiertag diskutiert wurde, ist wohl den meisten bekannt. Aber die SPD-geführte Landesregierung hat eine Reihe weiterer Projekte umgesetzt, wie die SPD-Landtagsabgeordneten Dunja Kreiser und Marcus Bosse berichten:

Marcus Bosse als Delegierter auf dem Parteitag in Wiesbaden

Die 13 Delegierten aus dem Bezirk Braunschweig und Arbeitsminister Hubertus Heil auf dem Parteitag in Wiesbaden Marcus Bosse wurde als einer von 13 Delegierten des SPD-Bezirkes Braunschweig zum SPD-Parteitag nach Wiesbaden entsandt. Die SPD wählte mit Andrea Nahles erstmals…

Bericht aus dem Landtag

Am (heutigen) Freitag endete die dreitägige Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtages. Die von der SPD geführte rot/schwarze Landesregierung hat in dieser Tagungswoche eine Reihe von Vorhaben auf den Weg gebracht, die unser Land voranbringen. Die SPD-Landtagsabgeordneten Dunja Kreiser und Marcus Bosse berichten:

Willy-Brandt-Gedenkmedaille für Heinrich Hartwig

Seit nunmehr 66 Jahren ist Heinrich Hartwig aus Baddeckenstedt Mitglied der SPD. Um seine Verdienste für die Sozialdemokratie zu würdigen, ludt der SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marcus Bosse Heinrich Hartwig und seine Frau Jutta in den Landtag nach Hannover ein und überreichte ihm dort die Willy-Brandt-Gedenkmedaille.

Land Niedersachsen fördert Sanierung der Kreisstraße 17 bei Uehrde

„Im kürzlich vom Nds. Verkehrsministerium vorgestellten Jahresbauprogramm 2018 ist auch die Sanierung der Kreisstraße 17 in der Gemeinde Uehrde enthalten“, freuen sich der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse und Uehrdes Bürgermeister Rudolf Wollrab. Das Land fördert das etwa 750.000 Euro Bauvorhaben mit rund 450.000 Euro. Der Niedersächsische Landtag hatte Ende Februar eine Erhöhung der Mittel für die kommunale Verkehrsinfrastruktur beschlossen, wovon die Gemeinde Uehrde nun profitiert.

SPD-Arbeitskreis befasst sich mit Hochwasserschutz an kleinen Flüssen

Der Arbeitskreis Umwelt der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag besuchte diese Woche die Orte Baddeckenstedt und Sickte. Ziel der Bereisung war es, den Fokus auf kleinere Flüsse wie die durch Baddeckenstedt verlaufende Innerste und die durch Sickte fließende Wabe zu legen. Auch diese Flüsse können in Hochwassersituationen gefährlich werden.

Jetzt bewerben: Zukunftstag der SPD – Abgeordnete/r für einen Tag

Der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse lädt auch in diesem Jahr Jugendliche aus seinem Wahlkreis zur Teilnahme am diesjährigen Zukunftstag ein. „Das in den vergangenen Jahren so beliebte Planspiel, bei dem die Jugendlichen für einen Tag in die Rolle eines/einer Landtagsabgeordneten schlüpfen, wird erneut fortgesetzt.“ Für das leibliche Wohl wird ebenso gesorgt, wie für die An- und Abreise. Der Zukunftstag findet in diesem Jahr am 26. April statt.

Beitragsfreie Kindertagesstätten in Niedersachsen – Landesregierung verständigt sich mit Kommunalen Spitzenverbänden

Bereits ab dem 1. August wird der Besuch einer Kindertagesstätte für Kinder ab dem dritten Lebensjahr komplett beitragsfrei sein. Damit wird eines der zentralen Versprechen der SPD zeitnah umgesetzt. Nun haben sich die SPD-geführte Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände auf wesentliche Eckpunkte zur Finanzierung verständigt.

Geld für moderne Schulinfrastruktur – Landkreis Wolfenbüttel und Stadt Salzgitter profitieren

„Gute Nachricht für Niedersachsens Kommunen: Das Land unterstützt die Schulträger mit insgesamt 289 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur. Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer deutlich verbesserten Situation an unseren Schulen“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse.

SPD-Unterbezirk Wolfenbüttel reagiert mit Unverständnis und Sorge auf die Nicht-Beachtung Sigmar Gabriels

Nachdem bekannt wurde, dass der hiesige Bundestagsabgeordnete und amtierende Außenminister Sigmar Gabriel im künftigen Bundeskabinett kein Ministeramt übernehmen soll, regt sich unter den SPD-Mitgliedern der Region Widerstand gegen diese Entscheidung. Der Unterbezirksvorstand hat deshalb am (gestrigen) Donnerstag einen Beschluss gefasst, der aussagt, Sigmar Gabriel anstelle von Martin Schulz für das Amt des Außenministers vorzusehen.

Kreiser und Bosse laden Umweltminister Lies zu Hochwassergipfel ein

Am 01. Februar luden die Landtagsabgeordneten Dunja Kreiser und Marcus Bosse den niedersächsischen Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Olaf Lies, zu einem Fachgespräch in die Samtgemeindeverwaltung Oderwald ein. Nach den dramatischen Starkregenereignissen und den anschließenden Hochwassern im vergangenen Juli werden nun zahlreiche Maßnahmen getroffen: Zukünftig soll es 8 weitere Pegel in der Region geben, Vorwarnzeiten und Meldewege werden ebenfalls verbessert.

Ostfalia Hochschule Braunschweig/Wolfenbüttel erhält Fördergelder

Die Hochschulbildung soll allen Bürgerinnen und Bürgern offenstehen. Noch immer hängt der Bildungsweg und die Entscheidung ein Studium zu beginnen stark vom Elternhaus ab. Kinder, deren Eltern bereits studiert haben studieren deutlich häufiger. Mit dem Förderprogramm „Wege ins Studium öffnen" fördert die Landesregierung deshalb gezielt Projekte an Universitäten und Fachhochschulen, die Kinder aus nicht akademisch geprägten Elternhäusern den Weg ins Studium erleichtern.

Sozialdemokraten im Unterbezirk Wolfenbüttel sprechen sich für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen aus

Am Sonntag findet der SPD-Parteitag in Bonn statt, auf dem 600 Delegierte darüber abstimmen, ob die SPD-Führung in Koalitionsgespräche mit der CDU/CSU eintreten soll. Eine Frage, die unter den Mitgliedern der Sozialdemokratischen Partei derzeit kontrovers diskutiert wird. Im ganzen Land werben prominente Parteimitglieder für ihre Position. Der SPD-Unterbezirk Wolfenbüttel lud daher kurzfristig zu einer Diskussionsveranstaltung ins KOMM ein, um ein Stimmungsbild seiner Mitglieder einzuholen.

Hochwasserschutzmaßnahmen in Wolfenbüttel – Landtagsabgeordnete laden Umweltminister zu einer Diskussionsrunde

Gut sechs Monate nach den verheerenden Hochwasserereignissen im Landkreis Wolfenbüttel, die an vielen Gebäuden teils erhebliche Schäden verursacht haben, laden die SPD-Landtagsabgeordneten Marcus Bosse und Dunja Kreiser kommunale Verwaltungsspitzen zu einem Gespräch mit Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies ein, um über künftige Hochwasserschutzmaßnahmen zu sprechen.

Land Niedersachsen fördert Projekte zur Verbesserung des ÖPNV – 18 Bauvorhaben im Landkreis Wolfenbüttel

Die SPD-geführte Landesregierung wird in diesem Jahr rund 82 Millionen Euro Fördermittel zur Verbesserung und zum Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur bereitstellen, berichten die SPD-Landtagsabgeordneten Dunja Kreiser und Marcus Bosse. Damit hält die SPD auch mit neuem Koalitionspartner an ihrem Vorhaben fest, das Bus- und Bahnangebot Stück für Stück zu einer echten Alternative zum Auto zu machen.

Bosse und Kreiser beim Bundesparteitag der SPD in Berlin

Die SPD-Landtagsabgeordneten Marcus Bosse und Dunja Kreiser waren als Delegierte beim Bundesparteitag der SPD in Berlin zugegen. Die dreitägige Veranstaltung war der Startschuss für die programmatische Neuaufstellung der Bundes-SPD. Die wichtigsten Beschlüsse waren die Wiederwahl von Martin Schulz zum Vorsitzenden der SPD und die Wahl von Lars Klingbeil zum neuen Generalsekretär.

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