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Geschafft! – Landtag beschließt Gesetz über den „Zukunftsfonds Asse“

Nachdem Ende des letzten Jahres dank des unermüdlichen Einsatzes von Sigmar Gabriel grünes Licht für Ausgleichszahlungen für die Belastungen im Bereich Asse II gegeben wurde, war der Niedersächsische Landtag aufgefordert, hierfür eine entsprechende Gesetzesgrundlage zu schaffen. Nach langen und teils zähen Verhandlungen wurde dieses Gesetz (heute) im Landtag einstimmig beschlossen.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse, der an der Erstellung dieses Gesetzes maßgeblich beteiligt war, begrüßt, dass eine fraktionsübergreifende Lösung gefunden werden konnte.

„Es herrscht nun Rechtssicherheit und Klarheit“, zeigt sich Bosse nach der Abstimmung erleichtert. „Die jährlichen drei Millionen Euro werden helfen, die Asse-Region strukturell aufzuwerten. Meine Forderung lautet jedoch nach wie vor, die Zahlungen so lange zu gewährleisten, bis das letzte Fass aus Asse II geborgen wurde.“ Dieses Gesetz, dass dauerhaft Ausgleichszahlungen ermöglicht, war laut Bosse längst überfällig: „Bereits Ende der 80er Jahre wurden presseöffentlich Ausgleichszahlungen für die Asse-Region gefordert. Mehr als ein viertel Jahrhundert später wird es nun Realität.“ Für Bosse war besonders wichtig, dass die Fördergebiete und Aufgaben des Zukunftsfonds Asse möglichst breit gefächert sind. So hat man sich die notwendige Freiheit geschaffen, Projekte zu fördern, die die Region strukturell voranbringen.

Förderanträge können bereits seit Jahresbeginn gestellt werden. Nähere Informationen dazu gibt es auf http://www.lk-wolfenbuettel.de/aktuelles/zukunftsfonds_asse/.