Umwelt und Nachhaltigkeit, Energie

Konrad-Proteste wurden gehört – Änderungen im Nationen Entsorgungsprogramm geben Grund zur Hoffnung.

Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung Änderungen im Entwurf des Nationalen Entsorgungsprogrammes beschlossen. Demnach steigen die Chancen, dass im Atommüll-Endlager Konrad kein zusätzlicher Müll aufgenommen wird, als bisher planfestgestellt ist. Die SPD-Landtagsabgeordneten Marcus Bosse und Stefan Klein sehen diese Änderung als kleinen Schritt in die richtige Richtung, aber keinesfalls als Durchbruch.

„Am Ende entscheidet eine Endlagerkommission darüber, wie mit dem atomaren Abfall umgegangen wird, daher ist Konrad keineswegs vom Tisch für den Asse-Müll. Die Änderung im Entsorgungsplan, die heute vorgenommen wurden, zeigen jedoch, dass die Bundesregierung die Proteste vor Ort wahrnimmt“, zeigen sich Bosse und Klein verhalten optimistisch. Konrad sei als Endlager nun keine gleichwertige Option mehr, könne aufgrund der räumlichen Nähe zur Asse demnach nicht als erste Option für den Asse-Müll gewertet werden. Während eines Gespräches im Bundesumweltministerium hatten sich die Abgeordneten vehement gegen die Ausweitung von Konrad ausgesprochen. „Die Praxis muss dieses aber erst bestätigen, alles andere würde als Alibientscheidung bewertet werden“, so die Abgeordneten.

Der große Widerstand der Bevölkerung erhält laut Bosse und Klein seit heute großen Rückenwind, was die Abgeordneten sehr positiv einschätzen: „Es muss nun darum gehen, dass die Aktionen gegen eine grundsätzliche Endlagerung in Konrad weitergehen. Die Prüfung nach Stand von Wissenschaft und Technik und auch die Einbeziehung der Rückholoption für Konrad muss nun in Berlin gehört und umgesetzt werden“, so Klein.

Bis zum 23. August muss das Nationale Entsorgungsprogramm der Bundesregierung in Brüssel bei der EU vorliegen.