Stephan Weil besucht Schachtanlage Asse

Niedersachsens SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil ist gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Marcus Bosse und dem Landtagskandidaten Falk Hensel in die Schachtanlage Asse II eingefahren, um sich ein Bild von der Situation des maroden Atommülllagers bei Wolfenbüttel zu machen. Weil resümierte anschließend, die Einfahrt sei „beeindruckend und beklemmend“ gewesen.

Falk Hensel mit Stephan Weil und Wolfram König unter Tage
Falk Hensel, Stephan Weil und Marcus Bosse beim Pressegespräch im Asse Infozentrum

Der SPD-Landesvorsitzende fordert, dass mit der Bergung der 126.000 Fässer mit schwach- und mittelradioaktiven Abfällen so schnell wie möglich begonnen werden müsse: „Die Asse hätte niemals als Atommüllendlager missbraucht werden dürfen. Hier haben die damaligen Betreiber unfassbar verantwortungslos gehandelt. Jetzt sind alle Entscheidungsträger gefordert, die radioaktiven Fässer so schnell wie möglich zu bergen.“ Insbesondere Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) müsse „zügig die rechtlichen Grundlagen“ hierfür schaffen. „Bundesumweltminister Röttgen steht bei den Menschen hier im Wort, dass die Rückholung zügig beginnt. Dafür muss er endlich den versprochenen Entwurf für ein Asse-Sondergesetz vorlegen. Weitere Verzögerungen sind nicht hinnehmbar.“

„Die Bohrer zum Anbohren sind bereit, aber die Ampeln stehen auf rot, weil der Rechtsrahmen nicht steht. Die Sicherheit der Bevölkerung und der Beschäftigten muss bei der Rückholung an erster Stelle stehen“, ergänzte Weil. Damit das „Projekt Rückholung“ gelingen könne, seien dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) alle notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen zu gewähren, betonte der SPD-Landesvorsitzende. „Das Bundesamt für Strahlenschutz leistet sehr gute Arbeit und hat verlorenes Vertrauen zurück gewonnen“, so Hensel. Insbesondere ist es seit 2009 gelungen, zwischen den Behörden und der Bevölkerung wieder eine Vertrauensbasis zu schaffen. Es sei zudem völlig unverständlich, warum Bundesumweltminister Röttgen eine neue Endlagerbehörde schaffen wolle. Bosse: „Die niedersächsische SPD lehnt eine Zerschlagung des BfS ab. Das ist nicht im Interesse Niedersachsens“. Zum Entschädigungsfonds sagte Weil, der sich deutlich für einen Entschädigungsfonds aussprach, dass es nun darauf ankomme einen Schritt nach dem anderen zu tun. Zunächst muss die Rückholung der Atomaren und Toxischen Abfälle im Vordergrund stehen, darauf müssen sich alle beteiligten konzentrieren.